Die Stimmung Straßburgs – „Ein Plädoyer für den europäischen Traum“ oder „Zwischendrin“

von Marcel Fortus

Straßburg. Eine Stadt im Zwischendrin. Besser kann ich es nicht beschreiben. Ich spürte diese Stimmung jedes Mal, wenn ich mir vergegenwärtigte, wo ich bin. Eine Stadt zwischen Deutschland und Frankreich, die früher die ganze Zeit von einem zum anderen Land gewechselt ist. Vor allem durch blutige Kriege. Eine Stadt zwischen Mittelalter und Moderne, wo an einem Platz eine gigantische Kirche steht und an einem anderen Platz die riesige Glasfassade des europäischen Parlaments thront. Eine Stadt, die zum ausruhen und entspannen in großen Parks immer wieder einlädt, aber auch die Stadt, durch die häufig bewaffnete Soldaten laufen, die einen immer wieder an die Terroranschläge in Frankreich erinnern. Auf unseren Erkundungstouren sehen wir manchmal in ganzen Vierteln keine Menschenseele, und in der Altstadt treffen wir Menschen, die laut gegen den Sozialstaatabbau durch Macron protestieren.

Diese Stimmung der gewaltigen Differenzen, die fast schon nicht zusammen existieren können, aber es doch nahtlos tun, finden wir auch in der EU. So ist Straßburg nicht nur durch die Ansiedlung des Parlamentes eine wichtige Stadt für das europäische Projekt. Sie symbolisiert immer noch genau das, weswegen die EU gegründet wurde, für was sie immer noch steht und weswegen sie vielleicht scheitern wird.

Aber fangen wir von vorne an. Ich und 28 andere Stipendiatinnen und Stipendiaten der Roland Berger Stiftung bekamen die Gelegenheit, Straßburg zu besichtigen,und haben diese auch genutzt. Wir hatten viele Möglichkeiten, die Stadt auf eigene Faust zu erkunden. An den Tagen, an denen wir nicht in der Stadt waren, lernten wir viel über die EU. Und ganz ehrlich, dieses Wissen war neu. Das, was uns in der Schule über eine der wichtigsten politischen Akteurinnen beigebracht wird, kann man schon als grob fahrlässig bezeichnen. Hand aufs Herz, wer kennt den Unterschied zwischen Europarat, Europäischem Rat und Rat der EU? Tipp: Eine dieser Institutionen gehört gar nicht zur EU.

Hier wird auch schon eines der Probleme der Europäischen Union deutlich: Übersichtlich und klar verständlich sieht anders aus. Ich hatte teilweise das Gefühl, dass die Gründerinnen und Gründer es der Bevölkerung absichtlich schwer machen wollten, dieses Machtgefüge zu verstehen. Vor diesem Hintergrund ist es also zu verstehen, wieso die EU dauernd Angriffen von Rechten ausgesetzt ist. Wer will, dass die Bevölkerung einen akzeptiert, muss sich klar äußern – muss übersichtlich sein. Transparent. Und das fehlt. Das Versprechen, welches uns das Parlament mit seiner Glasfassade liefert, wird aus einem Geflecht von fragwürdig demokratisch legitimierten Institutionen wie dem Europäischen Rat oder der EU-Kommission total gebrochen. Der Europäische Rat besteht aus je einem Staats- oder Regierungschef von jedem einzelnen der 28 Länder der EU. Gewählt wurden diese natürlich nur von Menschen, die ebenfalls in dem Land leben. Und auch nicht von allen. Wahrscheinlich von weniger als der Hälfte. Damit fällt ein Großteil der EU-Bürgerinnen und -Bürger raus. Dieser Europäische Rat beeinflusst aber massiv die politische Richtung der EU. Das ist ungefähr so absurd, als würden unsere Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der einzelnen Bundesländer dem Bundestag vorschreiben wollen, ob er jetzt eine sozialere oder eine wirtschaftsfreundlichere Politik machen soll. Auf welcher Grundlage die Macht der EU-Kommission basiert, ist noch fragwürdiger. Keines der Mitglieder wurde demokratisch gewählt. Dabei ist dies eigentlich die Regierung der EU.

Während unseres Aufenthalts in Straßburg besuchten wir den Europarat und das EU-Parlament, aber wir führten auch ein Planspiel durch. Jeder von uns war einem Land zugeteilt und wir stellten den Europäischen Rat da. Während unserer Sitzung ging es um Flüchtlingspolitik. Und auch hier wurde etwas deutlich. Der europäische Rat sagt der Kommission, zu welchen Themen sie Gesetze ausarbeiten soll und in welche Richtung das Gesetz gehen soll. Allein das ist schon ein Schlag, eine Anmaßung und eigentlich eine Unmöglichkeit in einem wirklich demokratischen System. Um diese Vorgabe aber stellen zu können, muss ein Konsens zwischen allen 28 Teilnehmerinnen und Teilnehmern bestehen. In unserem Beispiel waren wir 13 Länder. Die überwiegende Mehrheit von 9 Ländern war für eine neue Flüchtlingspolitik. 4 Länder dagegen. Im Endeffekt hieß das, dass das Treffen gescheitert war. Übertragen wir das auf die reale Welt. Wenn 27 Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der Meinung sind, es sollte ein bestimmtes politisches Problem angegangen werden, sich aber ein Land querstellt, ist die EU im schlimmsten Fall handlungsunfähig.

In letzter Zeit wird das eindeutig zu einem Problem. Regierungen in Ungarn oder Polen sind das beste Beispiel. Und der Druck von rechter Seite wächst. In den meisten Ländern der EU sind Rechtsaußenparteien mittlerweile zu starken Kräften angewachsen, die unser politisches System aushebeln wollen. Ich würde nicht meine Hand dafür ins Feuer legen, dass dies nicht funktioniert. Schon aus der Opposition heraus verschieben sie die Grenzen des Sagbaren immer mehr nach rechts. Wenn aber immer mehr Einzelspieler im Team Europa sind, kann es nicht mehr lange existieren. Dieses komische Zwischendrin aus einem Staatenbund, einem Bundesstaat und 28 Ländern, die sich zu einer Union zusammengetan haben, erscheint rückblickend auf die Geschichte als vielleicht damals der einzige Weg, aber jetzt als falsch. Wenn Länder nicht bereit sind, einen Teil ihrer nationalen Souveränität aufzugeben, ohne sich danach darüber zu beschweren, können wir das Projekt Europa gleich an den Nagel hängen. Und das wäre fatal. Was die EU braucht, ist eine Reform. Und davon bin ich nach den Tagen in Straßburg überzeugt.

Das Planspiel und der Besuch im Parlament haben es mir verdeutlicht. Beides waren Highlights dieser Woche. Auf einmal war ein Konstrukt, das – wie anfangs beschrieben – als wirrer Albtraum einer verwirrten Seele anmutete, greifbar und die Risse in der Fassade sichtbar geworden. Und es reicht nicht, diese Risse zu stopfen, sie können aufbrechen, oder es können neue Risse entstehen. Es braucht ein neues Haus.

Die momentane Situation soll uns eine Lehre sein, uns nicht nur als Bürgerinnen und Bürger Deutschlands oder anderer Nationen zu sehen, sondern mindestens auch als Europäerinnen und Europäer. Wir als junge Generation dürfen Europa nicht aufgeben, obwohl es vielleicht uns schon aufgegeben hat. Mit aller Kraft für ein „Gemeinsam und Miteinander“, nicht „Getrennt und Gegeneinander“ aufzustehen ist unsere Aufgabe. Die EU befindet sich gerade zwischendrin. Zwischen Funktionieren und Scheitern. Unsere Aufgabe ist es, das Funktionieren zu verändern, um das Scheitern abzuwenden.

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